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Neuer Kalter Krieg? Russland und der Westen

von MdB Andrej Hunko



Die Beziehungen des Westens mit der Sowjetunion und Russland war in den letzten Jahrzehnten wechselhaft. Spätestens mit der NATO-Osterweiterung gaben die USA und ihre Verbündeten eine neue Marschrichtung vor. Zwischenzeitlich hatte der russische Präsident Putin mehrmals Entspannung signalisiert, etwa bei seiner Rede im Bundestag 2001 und bei der Vermittlung zur Vernichtung der syrischen Atomwaffen. Trotzdem hat die NATO ihre militärische Präsenz an der Ostgrenze zu Russland massiv ausgebaut. Wer bedrängt hier eigentlich wen? Mit der Durchsetzung des EU-Ukraine-Assoziierungsabkommens und der Unterstützung des verfassungswidrigen Umsturzes im Februar 2014 hat die Europäische Union den Konflikt weiter angeheizt. Die Ukraine darf aber nicht zum Frontstaat in einem neuen Kalten Krieg werden. Wir brauchen politische Lösungen und eine friedlichen Verständigung der Konfliktparteien. WEITERLESEN

Aktuelles
18. April 2017

29. April: Microphone Mafia und Esther Bejarano in Krefeld

 Mehr...

 
13. April 2017

Ostermarsch: Keine Düsseldorfer Waffen für Aufrüstung in Europa!

Zum Ostermarsch in Düsseldorf am 15.04.2017 erklärt Udo Bonn, Kreisvorsitzender der LINKEN. Düsseldorf: „Die Düsseldorfer Waffenschmiede Rheinmetall meldete am 23.03.2017 wieder Umsatzsteigerungen: Fast drei Milliarden Euro machte der Konzern 2016 allein mit Waffengeschäften. Das sind 14 Prozent mehr als im Vorjahr, die vor allem mit Export von Waffen und Munition in alle Welt verdient werden. Rheinmetall macht Kohle mit dem Krieg und der Kriegs Mehr...

 
9. April 2017

Ampelkoalition unterschlägt Alternative zum Millionengrab U-81

In einer gemeinsamen Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses und des Ausschusses für Umweltschutz am 07.04.2017 berichtete Ralf Lüdeking für die Rheinbahn, dass neben den drei bisher dem Auschuss bekannten Metrosbuslinien ursprünglich noch eine vierte Linie in Planung war. Diese Planung sei jedoch fallen gelassen worden, weil sich durch eine Metrosbuslinie zwischen Eller-S, Hauptbahnhof, Messe und gegebenenfalls Flughafen die geplante Stadt Mehr...

 
7. April 2017

Schulsparpläne: SPD-Grüne Stadtregierung lässt Beschäftigte und Kinder zurück

Heute wurde konkretisiert, dass der Personalsparplan "Verwaltung 2020" des Oberbürgermeisters für die Schulen in Düsseldorf den Verlust von 49 Arbeitsplätzen oder 18 Prozent aller Stellen bedeuten soll. Da zunächst keine Entlassungen geplant sind, soll die Kürzung durch Streichen von Stellen nach Pensionierungen erzielt werden sowie über die Kürzung von Arbeitsstunden ohne Lohn- und Personalausgleich. Das bedeutet gravierende Einkommensverluste f Mehr...

 
7. April 2017

Weltgesundheitstag: Uni-Klinik Düsseldorf muss Schlechterstellung von Beschäftigten beenden

Der heutige 7. April ist als Gründungstag der WHO Weltgesundheitstag. DIE LINKE bringt an diesem Tag die Arbeitsbedingungen in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen in das Bewusstsein der Öffentlichkeit. Ein Beispiel für schlechte Arbeitsbedingungen stellen die Tochtergesellschaften des Universitätsklinikums Düsseldorf dar; die Gewerkschaft ver.di rief am Donnerstag zu einem Warnstreik auf. Die Beschäftigten streikten gegen Schlechterstellung be Mehr...

 

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